Quelle: BMI/Biedermann

Zurzeit kommen täglich immer mehr Flüchtlinge und Zuwanderer aus dem Ausland nach Deutschland. Daraus ergeben sich viele kurz- und langfristige Aufgaben, die es zu bewältigen gilt: Wie gestalten wir ein gutes Zusammenleben mit Menschen anderer Nationalität? Wie gehen wir mit kulturellen Unterschieden um? Unter welchen Voraussetzungen kann Integration gelingen? Welche persönlichen Erfahrungen haben die Menschen vor Ort gemacht?

Wichtige Debatte

Diesen und weiteren Fragen ist Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière im Hospitalhof in Stuttgart nachgegangen. An diesen Ort hatte das Politische Bildungsforum Baden-Württemberg der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Bürgerdialog eingeladen. Das Motto: "Gut (zusammen) leben! Wie wirken sich Migration und Integration auf das Zusammenleben in Deutschland aus?". Gekommen waren circa 50 Vertreterinnen und Vertreter von Gemeinden, Kirchen, Islamverbänden und nicht-staatlichen Organisationen, die vor Ort in der Integrations- und Flüchtlingsarbeit tätig sind.

Lösung auf europäischer Ebene

Neben den persönlichen Erfahrungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ging es auch um übergeordnete Themen: Wie wirkt sich der Flüchtlingsandrang auf die demografische Entwicklung aus? Wie viele Flüchtlinge verträgt unsere Gesellschaft? „Eine abstrakte, vorherige Definition ab wann die Grenze erreicht und überschritten ist, die gibt es nicht“, sagte de Maizière. Es sei wie bei einem Gummiband, von dem man nicht wisse, wie lange es halte. Die Grenze sei dann erreicht, wenn bei den Menschen das innere Gummiband reiße. Darum sei es überaus wichtig, die große Hilfs- und Aufnahmebereitschaft der Menschen nicht zu überstrapazieren. Hierfür bedürfe es vor allem einer Lösung auf europäischer Ebene – sowohl zur Verteilung der Asylsuchenden, als auch zu einem einheitlichen Asylrecht.

Schnelle, unkomplizierte Hilfe

Diskutiert wurde ebenso, inwieweit die Menschen vor Ort an den Entscheidungen zur Unterbringung von Flüchtlingen beteiligt werden. Für den Bundesinnenminister steht die humanitäre Verantwortung im Vordergrund. Die Asylsuchenden müssten zunächst untergebracht und versorgt werden, bis die Verfahren abgeschlossen seien. Hierbei müssten sich alle beteiligen: Bund, Länder und Kommunen. „Wenn Not am Mann ist, wenn man Menschen unterbringen muss, dann müssen all diese Argumente zurückstehen hinter einer Notversorgung“, so de Maizière. Klar sein müsse aber auch, dass diejenigen, die nach Abschluss des Asylverfahrens kein Recht haben, hier zu bleiben, Deutschland wieder verlassen müssten.

Ganz normale Menschen

Einig waren sich alle darin, dass Integration kein einfacher Weg ist. „Niemand erwartet, dass die Flüchtlinge fertig integriert sind“, stellte der Innenminister fest. Integration brauche Zeit und erfordere Kraft. Dies gelte sowohl für die aufnehmende Gesellschaft, als auch für die Flüchtlinge. Wer nach Deutschland komme, von dem dürfe man erwarten, dass er sich an die hier geltenden rechtlichen und gesellschaftlichen Grundsätze und Verfahren halte. Was das vieldiskutierte Thema um die Kriminalität von Asylbewerbern angeht, stellte der Innenminister fest: „Man darf Asylbewerber weder heilig sprechen, noch einen Generalverdacht aussprechen, dass sie besonders kriminell sind.“ Es seien ganz normale Menschen, die da zu uns kämen. Nichtsdestotrotz gäbe es Hinweise, dass gewaltbereite Extremisten unter den Flüchtlingen seien. Daher sei eine ordentliche Registrierung der Ankommenden besonders wichtig.

Chancen auf ein gutes Leben

Des Weiteren betonte der Bundesinnenminister: Diejenigen, die bleiben dürfen, sollen alle Möglichkeiten bekommen, um in Deutschland ein gutes Leben zu führen und unsere Gesellschaft zu bereichern. Die jüngst auf den Weg gebrachten gesetzlichen Änderungen - unter anderem ein früher Zugang zu Sprach- und Integrationskursen und die Lockerung des Leiharbeitsverbots für Asylbewerber mit Bleibeperspektive - sollen diesen Ansatz unterstützen.