Das haben Sie geantwortet
MeinungVeroeffentlicht
24.05.2015 um 13:37 Uhr
MeinungAutor
von Horst Murken
MeinungKommentar
Was ist Ihnen persönlich wichtig im Leben?
Polizeigewalt, Rechtsbeugung und Strafvereitelung
Mir geht es um Gerechtigkeit, die es in dieser Republik nicht gibt. Ich wurde von Polizisten zum Krüppel gemacht und diese Polizisten waren bekannt aber wurden nicht verfolgt. Der Justizsenator verweigert mir sogar eine Antwort und wird von den Regierenden in Berlin gedeckt, ebenso von dem Petitionsausschuß und von dem Ausschuß für Menschenrechte im Bundestag. Hier sind die wichtigsten Dokumente und eine Zusammenfassung: Polizeigewalt.blogger.de Es gibt für solche Fälle keine echte Anlaufstelle in Deutschland.
Ferner stört mich der Verstoß gegen Art. 3 GG durch § 197a SGG iVm § 3 GKG. Diese Regelung diskriminiert nur Arme, und dies ganz bewußt. Mit Art. 20 I GG ist dies natürlich nicht zu vereinbaren, also liegt ein bewußter Verstoß der Regierung gegen das Grundgesetz vor. Aber selbst die Opposition scheint zu schweigen. Dies treibt viele Menschen in die Obdachlosigkeit oder in den "Freitod".
Was macht Ihrer Meinung nach Lebensqualität in Deutschland aus?
Polizeigewalt, Rechtsbeugung und Strafvereitelung
Mir geht es um Gerechtigkeit, die es in dieser Republik nicht gibt. Ich wurde von Polizisten zum Krüppel gemacht und diese Polizisten waren bekannt aber wurden nicht verfolgt. Der Justizsenator verweigert mir sogar eine Antwort und wird von den Regierenden in Berlin gedeckt, ebenso von dem Petitionsausschuß und von dem Ausschuß für Menschenrechte im Bundestag. Hier sind die wichtigsten Dokumente und eine Zusammenfassung: Polizeigewalt.blogger.de Es gibt für solche Fälle keine echte Anlaufstelle in Deutschland.
Ferner stört mich der Verstoß gegen Art. 3 GG durch § 197a SGG iVm § 3 GKG. Diese Regelung diskriminiert nur Arme, und dies ganz bewußt. Mit Art. 20 I GG ist dies natürlich nicht zu vereinbaren, also liegt ein bewußter Verstoß der Regierung gegen das Grundgesetz vor. Aber selbst die Opposition scheint zu schweigen. Dies treibt viele Menschen in die Obdachlosigkeit oder in den "Freitod".
Kommentare: 2
Lieber Horst Murken,
unsere Online-Plattform www.gut-leben-in-deutschland.de möchte Ihnen und allen anderen Menschen in Deutschland die Möglichkeit geben, Ihre ganz persönliche Antwort auf die beiden Fragen nach dem „guten Leben“ und der „Lebensqualität in Deutschland“ direkt an die Bundesregierung zu übermitteln.
Das ersetzt kein persönliches Gespräch, ist allerdings im Verhältnis von einer Bundeskanzlerin und 15 Bundesministerinnen und Bundesministern zu ungefähr 80 Millionen Menschen in Deutschland ein ganz fairer Weg. Wenn Sie hingegen den direkten Austausch suchen – auch dies ist der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen -, ist vielleicht eine der vielen Dialogveranstaltungen in Ihrer Nähe der richtige Ort. Hier finden Sie alle Veranstaltungen im Überblick: https://www.gut-leben-in-deutschland.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Veranstaltungssuche_Formular.html
Es grüßt
das Redaktionsteam Bürgerdialog
Eigentlich hatte ich gedacht, hier soll es einen Dialog mit der Bundesregierung geben. Aber in fast drei Monaten gibt es keine Stellungnahme oder sonstige Reaktion.
Also das übliche Politikerverhalten. War aber trotzdem mal ein Versuch. Hätte ja sein können, daß sich da was ändert.