Quelle: Bundesregierung/Hartmann

Estella hat beobachtet, dass Angestellte im kulturellen Bereich oft unbezahlte Überstunden machen und dabei schlecht bezahlt werden. "Da ich später im kulturellen Sektor arbeiten möchte und dort auch schon diverse Arbeitserfahrungen gesammelt habe, habe ich große Sorge, dass dort die öffentlichen Gelder weiter gestrichen werden." Kulturthemen sind Ländersache. Aber was tun Sie als Bundeskulturbeauftragte gegen den landesweiten Kulturabbau?

Monika Grütters: Nach dem Grundgesetz ist die Förderung von Kunst und Kultur in erster Linie Aufgabe der Länder und Gemeinden. Der Bund kann dieses Engagement deshalb nicht ersetzen, sondern nur ergänzen. Er tut dies beispielsweise durch Unterstützung kultureller Einrichtungen und Projekte von nationaler Bedeutung, wie etwa die Stiftung Preußischer Kulturbesitz oder das Jüdische Museum in Berlin oder die Klassikstiftung in Weimar.
Die allermeisten Länder und Kommunen nehmen ihre Aufgaben sehr ernst und tragen damit zu einer facettenreichen Kulturlandschaft bei, sodass ich Ihren Eindruck eines „landesweiten Kulturabbaus“ nicht teile.
Die Bundesregierung ist außerdem gefragt, wenn es um geeigneten Rahmenbedingungen für Künstler und Kreative geht. Meine Behörde setzt sich sehr aktiv für rechtliche Verbesserungen ein, sei es beim Urheber- und Steuerrecht, beim Mindestlohn und bei der Stärkung der Künstlersozialkasse zur sozialen Absicherung selbstständiger Künstler und Publizisten.
Darüber hinaus hat der Bund die Kommunen bei ihren Pflichtausgaben entlastet, unter anderem durch Übernahme der Kosten bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und damit Freiraum für freiwillige Leistungen geschaffen - zum Beispiel für Investitionen in die Kultur.
Die gemeinsame Verantwortung aller staatlichen Ebenen für die Kultur spiegelt sich auch in den Zahlen wider: Von den jährlichen Kulturausgaben der öffentlichen Hand in Höhe von rund 9,4 Milliarden Euro tragen die Länder mit 41,9 % und die Kommunen mit 44,8 % den allergrößten Teil; 13, 3 % entfallen auf den Bund.

Deutschland als Kulturnation

"Der Staat (Stadt, Kreis, Land, Bund) sollte auf allen Ebenen eigene Aufgaben definieren, die er uneingeschränkt finanziert und deren Einrichtungen vom Profitzwang befreit sind. Bibliotheken, Schulen, Krankenhäuser, Schwimmbäder, Museen etc. sind nicht geeignet, schwarze Zahlen zu erwirtschaften, sondern erfüllen wichtige Aufgaben in unserem Staatssystem." sagt meisterhora. Wie profitorientiert sind die Kultureinrichtungen in Deutschland?

Monika Grütters: Viele unserer staatlich geförderten Kultureinrichtungen arbeiten gemeinnützig und nicht primär gewinnorientiert. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass Deutschland sich als Kulturnation versteht und Kultur als ein hohes und schützenswertes Gut betrachtet; die Freiheit der Kunst ist grundgesetzlich verankert. Gerade weil die Kunstfreiheit für unsere Demokratie so wesentlich ist, leistet sich Deutschland eine staatliche Kulturförderung auf allen drei staatlichen Ebenen, d.h. durch Bund, Länder und Kommunen, die weltweit ihresgleichen sucht.
Kultur kann sich nicht uneingeschränkt den Mechanismen des Marktes unterordnen, denn Kulturgüter sind mehr als bloße Handelsobjekte, sie sind Ausdruck von Humanität. Kultur kann und soll in einer offenen, toleranten Gesellschaft auch unbequem sein.
Staatliche Kulturförderung und Kunstfreiheit bedeutet allerdings nicht, dass geförderte Einrichtungen ganz ohne Aufgabenbeschreibungen und rechtliche Vorgaben arbeiten können. Da sie mit Steuergeldern finanziert werden, müssen sie insbesondere auch sparsam und wirtschaftlich handeln. Der Haushaltsgesetzgeber, d.h. auf Bundesebene der Deutsche Bundestag, gibt die Rahmenbedingungen vor, welche Einrichtungen und Projekte in welcher Höhe unterstützt werden sollen.
Zur kulturellen Vielfalt und damit zur Lebensqualität in Deutschland tragen daneben auch umfangreiches bürgerschaftliches Engagement, z. B. Engagement in Laienchören, sowie Spenden und Stiftungen von Privatpersonen und Unternehmen bei. Auch die private Kulturwirtschaft spielt hier, z. B. durch Veranstaltungen wie Konzerte oder Musical-Aufführungen, eine wichtige Rolle.

Schutz der Pressefreiheit

Gerade im Zuge der Pegida-Demonstrationen hört man oft den Ausdruck "Lügenpresse". Einige Bürger glauben, dass die deutschen Medien stark von der Politik beeinflusst und gesteuert werden. So sagt zum Beispiel denndsd: "Meiner Meinung nach werden wir nicht gut als Bürger über das Politikgeschehen Informiert. Sachen werden vertuscht und die Wahrheit umgedreht. Das ist nicht fair." Wie würden Sie argumentieren, um die Freiheit und Unabhängigkeit der deutschen Presse zu garantieren?

Monika Grütters: Für uns in Deutschland, die wir in einem demokratischen Staat leben, ist es selbstverständlich, dass die Presse und alle anderen Medien wie Fernsehen, Radio oder auch Internetangebote ungehindert Kritik üben können, dass sie Probleme im Staat, Gesellschaft und Wirtschaft aufgreifen, Themen kontrovers diskutieren und Missstände anprangern dürfen. Bei uns wird die Pressefreiheit durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt.