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"Ich komme vor allem, um zuzuhören"

Christian Schmidt, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, gab in der vergangenen Woche den Startschuss für die zehnteilige Dialog-Serie seines Ministeriums. Erster Halt: die Gemeinde Rötz. Am 23. Juli ist der Minister dann am Bodensee zu Gast.

Veröffentlicht:22.07.2015 Kommentare: 2

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Zum Auftakt seiner Dialogreihe hat der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, am vergangenen Freitag die Stadt Rötz im bayerischen Landkreis Cham (Oberpfalz) besucht. Dabei machte er sich zunächst mit den politischen Funktionsträgern bei einem Ortsrundgang ein Bild von Rötz und besuchte einen Metzgereibetrieb sowie die Maschinenfabrik Meyer, die mit 170 Mitarbeitern einer der wichtigsten Arbeitgeber der Stadt ist. Die Firma Meyer hatte ihren Sitz 2004 von München nach Rötz verlegt – "vorbildlich, von solchen Unternehmen bräuchten wir mehr", lobte Schmidt den Schritt des Unternehmens aufs Land.

Gäste bilden einen Querschnitt der Gemeinde

Im "Fürstenkasten", einem zur Veranstaltungsstätte umgebauten historischen Getreidespeicher, bereiteten derweil knapp 30 Bürgerinnen und Bürger in einem Workshop Fragen und Anregungen an den Minister vor. Zum Workshop eingeladen worden waren ganz bewusst Bürgerinnen und Bürger, die insgesamt einen repräsentativen Querschnitt der Gemeinde bilden. Als Experten des täglichen Lebens ihrer Stadt hatten sie Gelegenheit, ihre Sorgen und Hoffnungen, aber auch ihre Zukunftsvorstellungen eines Lebens im ländlichen Raum Christian Schmidt vorzustellen.

Unter den Leitthemen

  • "Gut leben auf dem Land bedeutet für mich"
  • "Besondere Freude habe ich in unserer Gemeinde an"
  • "Diese 'Dinge' sollte mein Traum-Ort haben"
  • "Besondere Herausforderungen und Aufgaben, die ich für unseren Ort und unsere Region sehe"
  • "Das brauche ich in Zukunft (5/10/20 Jahre), damit ich hier gut leben kann"

erarbeiteten die Rötzerinnen und Rötzer als Themenschwerpunkte die medizinische Grundversorgung, Leerstand und Erhalt der Altstadt, Erhalt von Schulen und Arbeitsplätzen in Landwirtschaft, Handwerk und Industrie sowie Mobilität heraus.

Gäste unterstreichen Bedeutung der medizinischen Grundversorgung

Die wichtigsten Ergebnisse des Workshops wurden anschließend dem Minister vorgetragen. Schmidt übernahm dabei den für Politiker oft ungewohnten passiven Part: "Ich komme vor allem, um zuzuhören, zu lernen und Ideen, Sorgen und Wünsche mit nach Berlin zu nehmen, um dann nach Lösungen zu suchen." Im Gespräch unterstrichen die Rötzer die Bedeutung einer medizinischen Grundversorgung. Auch wenn die Einwohnerzahl im ländlichen Raum pro Quadratmeter nicht mit der einer Stadt vergleichbar sei, müsse die ärztliche Versorgung vor Ort gesichert sowie der Rettungsdienst und das Krankenhaus unbedingt erreichbar bleiben. Die Nicht-Vergleichbarkeit von Stadt und Land spielte auch bei den anderen Themen wie Bildung, Altstadtsanierung, Mobilität und dem Erhalt von Arbeitsplätzen eine Rolle. So fordern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem mehr Flexibilität in Klassenstärken und staatliche Förderung für Sanierung, Transport und Ausbildungsplätze in der Region.

Minister nimmt zahlreiche Themen mit nach Berlin

Auf die konkrete Frage der Moderatorin, was Bundesminister Schmidt in seinem Koffer mit nach Berlin nehme, erklärte er, dass er die angesprochene medizinische Versorgung gerne an den zuständigen Minister für Gesundheit herantrage. In Hinblick auf die Pflege des historischen Ortskerns in Rötz und die Möglichkeiten, diesen für junge Familien und Senioren attraktiver zu machen, verwies er auch auf den Wettbewerb "Kerniges Dorf" des BMEL, an dem sich bis zum 30. April 2015 Orte mit weniger als 5.000 Einwohnern beteiligen konnten. Beeindruckt zeigte er sich auch von den Ideen eines Bürgertaxis und eines Discobusses und versprach, sich für mehr Flexibilität bezüglich rechtlicher Regelungen auf diesem Gebiet einzusetzen.

Mit Blick auf den Erhalt der Arbeitsplätze in der Region unterstrich Bundesminister Schmidt, dass ein Kern ländlicher Entwicklung nach wie vor eine funktionierende Landwirtschaft sei. Das Statement einer Teilnehmerin, dass heute jeder Geld für Smartphones und Tablets habe, aber niemand viel Geld für Lebensmittel ausgeben wolle, ergänzte der Minister dahingehend, dass auch die nachgelagerte Lebensmittelproduktion auf dem Land präsent sein müsse. Sein Grundsatz sei: "preiswerte, nicht billige Lebensmittel", also im eigentlichen Wortsinne "Lebensmittel, die ihren Preis wert sind".

BMEL organisiert zehn Dialogveranstaltungen

Rötz ist einer von zehn Dialogorten des BMEL. Die als Erholungsort staatlich anerkannte Kleinstadt in der Oberpfalz wurde ausgewählt, weil sie mit ihren rund 3.500 Einwohnern (davon circa 1.800 in der Kernstadt und 1.700 in den 34 Ortsteilen) typisch für die Region und ihre Zukunfts-Herausforderungen ist.

Im Rahmen des Bürgerdialogs der Bundesregierung sieht sich Bundesminister Schmidt als Fürsprecher des ländlichen Raums. Er wird in den kommenden Monaten in sehr unterschiedlichen Regionen Bürgerdialoge führen, um aus erster Hand zu erfahren, wo die Stärken und Schwächen der jeweiligen Region liegen. Der Blick in die Zukunft und die ehrliche Analyse der Gegenwart sind Grundlage, um ländliche Regionen als gute Lebens- und Wirtschaftsräume auch für die kommenden Generationen zu erhalten.

Kommentare: 2

  • Hallo, liebe Leute, so ein Minister und auch die Kanzlerin haben es doch in einer GroKo nicht einfach, 3 Parteien mit unterschiedlichen Zielen und Programmen mischen und mixen mit in der Regierung, jeder will da sein Gesicht wahren, will nichts verschenken, will immer als Sieger bei gemeinsamen Entscheidungen dastehen, muss aber ständig nachgeben, Kompromisse suchen und finden. Die Leute in der Regierung und die Politiker der 3 Regierungsparteien müssen ja a) Parteidisziplin zeigen b) Koalitionsdisziplin und- frieden einhalten c) müssen immer wieder ihr eigenes Gewissen und die eigene Rolle in der GroKo in Einklang bringen d) müssen sich vor ihren Parteigremien und Parteimitgliedern rechtfertigen, auch vor der Basis und man hat es auch mit seinen Interessen- und Lobbygruppen zu tun. Was kann und will man da erwarten, wenn 3 mitmischen, denn wie sagt man doch auch "viele Köche verderben manchen Brei"! Da kann ein Minister am besten nur beim Bürgerdialog dankend zuhören. Gruß- Uwe

  • Zuhören ist wichtig, auch das Verstehen von Meinungen und Sichtweisen der Normalbürger, die abweichen von den Meinungen der politischen oder wirtschaftlichen Eliten. Zuhören ist ein guter Anfang. jede Region hat ja ihre spezifischen Probleme dazu zur allgemeinen Bundespolitik oder Europa- Weltpolitik. Da ist viel in Bewegung, "was uns wirklich bewegt" oder hoffentlich nicht uns ins Schleudern bringen kann. Gruß- Uwe