Mich interessieren TV-Sternchen zum Beispiel überhaupt nicht. Oder welcher PolitikerIn jetzt gerade wieder was falsch, gar nicht oder für sich selbst gemacht hat. Da zucke ich nur mit den Schultern. Das hat für mein Leben keine Bedeutung. Selbstverantwortung ohne staatlichen Zwang.
Die beiden wesentlichen Instrumente oder Elemente einer plebiszitären Bürgerbeteiligung sind die Volksinitiative und die Volksabstimmung, die auf allen politischen Ebenen verankert sein muss. Die Hürden müssen für diese Instrumente sehr niedrig sein und gestatten den Bürgern in fakultativer und dezisiver Form Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Des weiteren, wie in der Schweiz, weitere Plebisziten wie z. B. das fakultative Referendum, das obligatorische Referendum und ein verbindliches Finanzreferendum, usw.
Dies wäre echte Volkssouveränität. Wir, das Volk werden zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes.
Kommentare: 1
Ich denke, dass wir damit anfangen sollten, den Plebiszit ab Einführung als "Bürgerdialog" respektive Volksabstimmungen etc. als "bürgerdialogische Elemente" zu bezeichnen. Beim Wort "Plebiszit" denkt der Politiker ja, es ginge ihm an den Kragen - möglicherweise durch Pestizit namhafter Hersteller.
Möglicherweise würde sich auch Kanzlerin Merkels Haltung zum Plebiszit durch die Neubenennung ändern.