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MeinungVeroeffentlicht
23.10.2015 um 22:30 Uhr
MeinungAutor
von Freisinn
MeinungKommentar
Was ist Ihnen persönlich wichtig im Leben?
Kein Krieg und Gerechtigkeit
Zwei Dinge gibt es einfach nicht: Einen guten Krieg und einen schlechten Frieden! Nun lässt Frau Merkel darüber reden in Mali beim Krieg mit zu schießen und in Afgahnistan weiter zu töten und getötet zu werden. Das gesamte Ausland ist nicht die Gebeine eines einzigen Bundewswehrsoldaten wert. Holen Sie, Frau Merkel, sofort die Bundeswehr vollständig nach Hause!
TTIP ist Gesetzlosigkeit per Abkommen (Schiedsgerichte, Abschaffung nationaler Politik) und vieles so Schlechte mehr, dass die Texte der Verhandlung von der Regierung geheim gehalten werden müssen. Frau Merkel, brechen Sie die Verhandlungen zu TTIP sofort ab und ratifizieren Sie CETA n i e m a l s!
Was macht Ihrer Meinung nach Lebensqualität in Deutschland aus?
Sich verflüchtigender Rechtsstaat
Seit Jahrzehnten wird in bestimmten Bereichen Recht nicht mehr durchgesetzt. Rechtsstaatlich verfügte Abschiebungen von Asylaten werden nur zu 50% durchgeführt. Wer hartnäckig genug das Gesetz bricht wird mit Bleiberecht belohnt.
Deutsche Richter bezogen bei Streitigkeiten zwischen Muslimen wiederholt auch auch die Scharia (!) in ihr Urteil ein. Die Scharia aber ist ein direkter Angriff auf unser Grundgesetz.
Frau Merkel, setzen Sie unsere Gesetze auch zu 100% durch! Ein Rechtsstaat auf den man sich verlassen kann, i s t Lebensqualität.
Lassen Sie keine Rechtsbeugungen für Gruppeninteressen zu, beenden Sie das Kirchenasyl, denn selbiges ist ein gefährlicher Präzedenzfall, der Aufgabe des Gewaltmonopols des Staates.