Rettet die Demokratie vor der Diktatur der Konzerne!
Als ich aufgewachsen bin in den 70ern/ 80ern war eine Regulierung der Finanzmacht noch selbstverständlich. Datenschutz war ein heiliges Gut, die Marktwirtschaft war sozial und alle sprachen von Entspannung und Abrüstung. Ziel war ein solidarische Lebensgemeinschaft in der Region, in der man lebt. Verbraucherschutz wurde aktiv gefördert. Gewerkschaften haben oft Streiks ausgerufen. Der Mittelstand war stark und ein Motor der Wirtschaft. Man hatte den Eindruck, dass im Bundestag wirklich Debatten stattfanden.
Das wünsche ich mir zurück für meine Kinder; einen aktiven Schutz der Infrastruktur vor einem Ausverkauf durch Private, sauberes Wasser, gesunde Lebensmittel, gesunder Boden, kleinbäuerliche Betriebe statt Agrarkonzerne, produzierendes Gewerbe mit regionalem Bezug, die die Umwelt achten statt Konzerngesteuerter Industrieproduktion für den Export, Ende der Lobbyarbeit von Finanzkonzernen im Bundestag, Grundeinkommen für eine solidarische Gesellschaft.
Kommentare: 3
Ja, Geld regiert die Welt, die Konzerne und Banken regieren ja eigentlich diese Welt und auch Staaten, sind die eigentlich Mächtigen und stehen faktisch über der Politik und dem Staat. Konzerne und Banken spielen mit Politik und einzelnen Staaten und können ja jonglieren. Man kann also noch so viel reden in den Parlamenten, aber die Tatsachen sind ja oft schon vorhanden, siehe Banken- und Eurokrise. Die Politik und Regierung kann da nur machen und heilen auf Kosten der Steuerzahler, was das bekannte System retten kann. Da diktieren Banken und Konzerne aktiv mit, haben da unter den Politikern viele Lobbyisten und willige Mitstreiter. Was interessieren da die Interessen der Normalbürger, der weniger werdenden Steuerzahler, um wessen Wohl geht es überhaupt? Und man braucht ja immer die Bösen, dazu zählt u.a. Putin, Russland, man muss ja das Volk ablenken von anderen wichtigen Fragen. Gute Kontakte zu Russland waren und sind wichtig auch für Deutschland. Gruß- Uwe
Dann soll uns ab jetzt Artikel 20 (4) vereinen. Wenn unsere Bundesregierung so weitermacht, dann haben sie es verdient, dass es zu einer Rebellion kommt!
Da kann ich nur zustimmen. Eine Demokratie, welche sich selbst durch Handelsabkommen teilweise abschafft hat ihre gesellschaftliche Legitimation verloren. Ich bin kein Jurist aber das Bundesverfassungsgericht könnte bei einer Klage gegen TTIP, CETA und TISA den Artikel 20 GG zu Rate ziehen.
Dies zeigt nurmehr dass die Politik leider immer mehr von den Interssen der Konzerne geleitet wird und welchen Einfluss durch Lobbyarbeit diese auf unsere Volksvertreter haben. Jean Ziegler hat in seinem Buch "Die neuen Herrscher" 2002 diese Klientelpolitik schon verurteilt und zum Widerstand aufgerufen.
Da möchte ich doch den Artikel 20 (4) zitieren
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.