"Wir werden die Integration schaffen"
Bildung und Arbeit, Sicherheit, Soziales – und die aktuelle Flüchtlingswelle: Das waren die Themen, die den Teilnehmern des vierten Bürgerdialogs mit der Bundeskanzlerin besonders am Herzen lagen. Rund 60 Bürgerinnen und Bürger hatten in Nürnberg die Chance, mit Angela Merkel zu diskutieren.
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Quelle: Bundesregierung/Bergmann
"Das war eine lebendige Diskussion und eine, die sehr an den Themen Bildung und Zukunft ausgerichtet war. Das hat mir Spaß gemacht", resümierte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Ende des fast zweistündigen Gesprächs. Besonders die Zukunft der Arbeit und des Bildungssystems beschäftigte ihre rund 60 Gäste aus Nürnberg und der Region Mittelfranken. Sie waren sowohl von den "Nürnberger Nachrichten" als auch von der IHK Nürnberg für Mittelfranken sowie der Handwerkskammer für Mittelfranken ausgewählt.
"Es wird Zeit für eine schulische Einheit"
Zu Beginn kritisierten einige Dialogteilnehmer das mehrgliedrige Schulsystem in Deutschland. Viele Grundschüler stünden bereits früh unter Druck, den Übergang aufs Gymnasium zu schaffen. Ein Abiturient sprach außerdem die unterschiedlichen Bildungssysteme in Deutschland an. Die Abiturprüfungen seien von Bundesland zu Bundesland verschieden: "Wir haben seit 25 Jahren politische Einheit und ich finde, es wird Zeit, dass wir endlich eine schulische Einheit bekommen in Deutschland." Er plädierte zudem für Eignungstests an Hochschulen und dafür, bei der Aufnahme individuelle Fähigkeiten und Qualifikationen vor Schulnoten zu bewerten. Angela Merkel betonte, dass Bildung Ländersache sei, begrüßte jedoch den Vorschlag für mehr Eignungstests an Hochschulen.
Wunsch nach mehr Wertschätzung für das Handwerk
Viele Teilnehmer sahen die Tendenz zur Über-Akademisierung der Gesellschaft und wünschten sich mehr Wertschätzung für handwerkliche Berufe und das Modell der dualen Ausbildung. Deutschland habe eine große Handwerkstradition, die es zu bewahren gelte. Gleichzeitig war die Digitale Revolution ein wichtiges Thema für die Dialogteilnehmer sowie die Frage nach der Zukunftsfähigkeit des Landes im internationalen Vergleich. Hier sah die Kanzlerin besonderes Potenzial in IT-Berufen. Sie ermutigte insbesondere Mädchen und junge Frauen, Berufe in diesem Bereich zu ergreifen.
Versorgung von Flüchtlingen läuft noch nicht wie gewünscht
Ein Thema, das zurzeit ganz Deutschland bewegt, kam, wie zu erwarten, auch beim Bürgerdialog der Kanzlerin in Nürnberg zur Sprache: die große Zahl der Flüchtlinge, die jeden Tag nach Deutschland kommen.
Die Bundekanzlerin räumte ein, dass die Versorgung der Flüchtling noch nicht so geordnet verlaufe, wie es wünschenswert wäre. Sie zeigte Verständnis für die Sorgen der Menschen. Es seien sehr viele, die zurzeit nach Deutschland kämen, sehr viel Fremdes und Unbekanntes. Doch die Kanzlerin zeigte sich zuversichtlich: "Wir werden die Integration schaffen." Es müsse aber deutlich gemacht werden, dass das Willkommen an Regeln gebunden sei. Es werde klar und freundlich gesagt, was erwartet werde und "worauf wir Wert legen", so die Kanzlerin.
Eine Teilnehmerin ließ nicht locker: "Wie stellen Sie sicher, dass die Flüchtlinge unsere Regeln befolgen?" Die Kanzlerin betonte, dass Kriminalität nicht zu akzeptieren sei. Es müsse gleiches Recht für alle gelten. Auch müssten alle, die keine Aussicht hätten, bleiben zu können, schneller zurückgeführt werden. "Hier müssen wir viel strenger werden", so die Kanzlerin.
Nach einem Masterplan gefragt, fasste Angela Merkel die wichtigsten Punkte zusammen: eine schnelle Integration derer, die bleiben dürfen; eine schnelle Rückführung derer, die keine Aussicht haben zu bleiben; und die Schaffung besserer Rahmenbedingungen in den Ländern, aus denen sie kommen.
Keine Konkurrenz unter den Schwächsten entstehen lassen
Das Thema Integration kam auch in einem anderen Zusammenhang noch einmal auf: Eine Bürgerin im Rollstuhl beklagte sich, dass die Integration von Menschen mit Behinderungen an vielen Stellen immer wieder erschwert werde, zum Beispiel bei der Gewährung von Sozialleistungen. Ihre zusätzliche Sorge: Immer wieder seien Menschen derzeit verärgert darüber, dass sie selbst um Vieles kämpfen müssten, während sich die Politik auf die ankommenden Flüchtlinge konzentriere. Es dürfe "da, wo die Schwächsten auf die Schwächsten treffen" keine Konkurrenz entstehen, warnte Kanzlerin Merkel daraufhin.
Ein weiteres Thema im Bereich "Soziales" war die Anerkennung von Heilberufen. Eine Physiotherapeutin berichtete, dass es mit ihrem Beruf schwer sei, eine Familie zu ernähren oder später auf eine auskömmliche Rente zu hoffen. Gleichzeitig seien Fortbildungen wichtig, müssten aber in der Regel von den Therapeuten selbst finanziert werden. "Ich werde noch einmal mit dem Gesundheitsminister sprechen", versprach die Kanzlerin. Grundsätzlich sei in dieser Legislaturperiode bereits viel passiert, gerade beim Thema Pflege. Damit antwortete Merkel auch auf die Sorge einer anderen Bürgerin, dass speziell in der Altenpflege kaum Zeit sei, sich angemessen um die Menschen zu kümmern.
Podcast der Kanzlerin: Der Bürgerdialog und die Themen der Menschen
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Kommentare: 32
Sehr geehrte Frau Merkel,
durch Ihre unkontrollierte Asyl-Flüchtlings-Migrationspolitik zwingen Sie unserem Land einen sehr riskanten Kurs auf, der nicht auf demokratischen Grundsätzen beruht. Wie soll Deutschland ein Rechtsstaat bleiben, wenn Sie am laufenden Band Gesetze brechen. Dies wird zu einer Spaltung der Bevölkerung führen, weil Sie Ihren Willen der Bevölkerung ungefragt überstülpen. Unserem Land stehen harte Zeiten bevor, die völlig überflüssig sind und ausschließlich auf Ihre misslungene Politik zurückzuführen sind. Die Menschen, die Ihre Meinung nicht vertreten sind nicht schlechter oder besser als Sie, sondern Sie sind auch ein Teil der Bevölkerung. Je mehr Sie diese verdammen und an den Pranger stellen werden diese Bewegungen weiter wachsen.
Ganz Europa versteht die völlig planlose Aktion nicht und macht sich über uns lustig. Europa wird gespalten. England und einige osteuropäischen Länder werden den Anfang machen. Wenn Sie selbst nichts ändern - werden es andere tun.
Das ist nicht mehr mein Land.
Es ist das Land all derer die ein besseres Leben suchen, aber die Lebensqualität der bisherigen Bevölkerung zwangsläufig mindern werden.
Irgendwann wird sich ein Teil der Bevölkerung, aus diesem Grund ein Land suchen in dem sich die Lebensqualität verbessert.
Eine Heimat für die Seele wir sie dort aber nicht finden.
Warum suchen die meisten Tiere, immer wieder ihren Ursprung ?
Schildkröten, Lachse, Vögel und viele andere benötigen immer wieder ihren Ursprung, ihren Herkunftsort, damit nicht alles aus den Fugen gerät.
Die Bundeskanzlerin behauptet wir werden die Integration schaffen. Wer wir sind und wie die Integration von wem genau mit welchen Maßnahmen geschafft werden soll, erklärt Sie jedoch nicht. Ich teile Ihre Auffassung auch nicht. Und zwar deshalb weil ich sehe, dass sich in Deutschland Parallegesellschaften über Jahrzehnte etabliert haben. Auch eine verfassungswidrige islamische Paralleljustiz. Da frage ich mich wie die überwiegend muslimsichen Flüchtlinge und Illegalen Einwanderer erfolgreich integriert werden sollen? Das wird nicht gelingen. Die Parallelgeselschaften werden sich weiter manifestieren. Innerislamsiche Konflikte als auch die Ablehnung gegenüber unserer Wertegesllschaft und des demokratischen Rechtsstaates werden zunehmen. Der Rechtsstaat zeigt zuviel Toleranz gegenüber der Intoleranz und setzt eine Integrationspflicht nicht konsequenzenreich um. Unser innere Sicherheit ist bedroht. Erfüllen Sie Ihren Amtseid Frau Merkeln gegenüber dem DEUTSCHEN VOLK.