Deutsche Friedenspolitik musste nach 1945 zuallererst europäisch gedacht werden. Die europäische Einigung steht seitdem ganz oben auf der außenpolitischen Agenda. Zwar wird mitunter leidenschaftlich gestritten – Interessenkonflikte werden jedoch friedlich im Rahmen der europäischen Institutionen ausgetragen. Deutschland, das Land mit den meisten Nachbarn in Europa, kommt mit seinem Einsatz für die europäische Integration seiner historischen Verantwortung nach.

Weltfriedenspolitik in den Vereinten Nationen

Die wohl prominenteste Organisation in Sachen Weltfrieden sind die Vereinten Nationen (UN). Sie entstanden in der Folge des Zweiten Weltkriegs, um Kriege auf der ganzen Welt auf diplomatischem Weg zu verhindern. Deutschland engagiert sich umfassend in den UN, ist heute der drittgrößte Beitragszahler und potentieller Kandidat für einen Ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

In den Jahren 2011 und 2012 konnte Deutschland als nichtständiges Mitglied die Arbeit des Sicherheitsrats aktiv mitgestalten. Deutschland hat dabei zum Beispiel bei Themen wie "Kinder und bewaffnete Konflikte" oder "Klimawandel und Sicherheit" Akzente gesetzt. Ein besonders wichtiges Anliegen ist die Achtung der Menschenrechte. Für den Zeitraum 2013 bis 2015 wurde Deutschland in den UN-Menschenrechtsrat in Genf gewählt und strebt eine unmittelbare Wiederwahl für den Zeitraum 2016 bis 2018 an.

Mit der OSZE für den Frieden in Europa

Auch die OSZE ist ein wichtiger Bestandteil der deutschen Friedenspolitik. Sie entstand im Kontext des Kalten Krieges, um in drei Dimensionen Sicherheit und Vertrauen zu fördern: politisch-militärisch, wirtschaftlich-ökologisch sowie bei den Menschenrechten. Die OSZE spielt auch nach Ende des Kalten Krieges eine wichtige Rolle für den Frieden in Europa. Die Bedeutung der OSZE hat durch den Konflikt in der Ostukraine noch einmal zugenommen.

Deutschland ist in fast allen OSZE-Langzeitmissionen und -institutionen vertreten und ist nach den USA der zweitgrößte Beitragszahler. Seit Januar 2015 ist Deutschland Mitglied in der sogenannten OSZE-Vorsitztroika und wird 2016 den Vorsitz der Organisation übernehmen.

Deutschland engagiert sich umfassend in den UN. Das Ziel: Kriege auf der ganzen Welt auf diplomatischem Weg verhindern. Quelle: UN Photo/Rick Bajornas

Keine Friedenspolitik ohne Abrüstung

Friedenspolitik erfordert immer auch ernsthaftes Engagement für Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Diese drei Elemente sind traditionelle Anliegen der deutschen Außenpolitik. Dazu gehört auch, dass Deutschland sich für das Ziel einer atomwaffenfreien Welt einsetzt. In vielen Ländern der Welt fördert Deutschland Projekte zur Kontrolle von Kleinwaffen und zur Umsetzung und Universalisierung des Verbots von Landminen und Streumunition.